Startseite Bundeswehr

Sie sind hier: Startseite > Kompetenzen > Träger öffentlicher Belange 

Träger öffentlicher Belange (TöB) der Bundeswehr

Als Träger öffentlicher Belange werden Behörden und andere selbständige Stellen bezeichnet, die auf gesetzlicher Grundlage mit der Geltendmachung eines öffentlichen Interesses betraut sind. Sie geben auf Anfrage von Genehmigungsbehörden oder mit einem Planungsvorhaben betrauten Unternehmen Stellungnahmen zu Vorhaben und Planungen aus der Sicht ihres betroffenen Aufgabenbereichs (dem öffentlichen Interesse) ab.

Das Referat Infra I 3 des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr ist Träger öffentlicher Belange für die Bundeswehr.

Als Träger öffentlicher Belange erfolgen durch dieses Referat zentral und bundesweit für die Bundeswehr Stellungnahmen, insbesondere bei:

  • Raumordnungsplänen der Länder/Regionen
  • Raumordnungsverfahren,
  • Bauleitplanungen
  • Planfeststellungs-/Plangenehmigungsverfahren
  • Unterschutzstellungen von Teilen von Natur und Landschaft nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und den Naturschutzgesetzen der Länder
  • Einzelgenehmigungsverfahren
    • nach der Landesbauordnung oder
    • dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Informelle Voranfragen zur Errichtung von Windenergieanlagen

Im Rahmen informeller Voranfragen haben die Projektierer von Windenergieanlagen die Möglichkeit, Vorhaben im Bereich der Planung von Windenergieanlagen vorab hinsichtlich der von der Bundeswehr wahrzunehmenden öffentlichen Belange kursorisch prüfen zu lassen.

Die Beantwortung informeller Voranfragen kann nur im Rahmen freier Kapazitäten und unter dem Vorbehalt einer gleichbleibenden Sach- und Rechtslage erfolgen. Die Beantwortung ist als rechtlich unverbindlich anzusehen. Eine rechtsverbindliche Stellungnahme der Bundeswehr ist nur über den Antrag zur Genehmigung und Errichtung von Windenergieanlagen nach dem BImSchG oder einen entsprechenden Antrag auf Vorbescheid nach dem BImSchG zu erwirken.

Voranfragen zu einem laufenden Bundesimmissionsschutz-Verfahren werden nicht berücksichtigt. Für die Bearbeitung der informellen Voranfragen werden bestimmte Mindestangaben zu den geplanten Windenergieplanungen benötigt. Wenn Sie ein Vorhaben prüfen lassen wollen, senden Sie bitte das „Datenblatt informelle Voranfrage“ per E-Mail an folgende Adresse:

Anfragen können nur bearbeitet werden, wenn sie die Daten des angehängten Datenblattes vollständig beinhalten.

Anschrift

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr
Referat Infra I 3
Fontainengraben 200
53123 Bonn

E-Mail:


Fußzeile

nach oben

Stand vom: 26.04.17 | Autor: 


http://www.iud.bundeswehr.de/portal/poc/iudbw?uri=ci%3Abw.iudbw.kompetenzen.toeb